In Berlin wird gebaut und gebaut und gebaut! Man sollte meinen, dass neben Großprojekten wie dem Flughafen oder dem Stadtschloss (wer braucht das eigentlich?) auch ausreichend Wohnraum geschaffen wird, wo doch seit ca. 1 ½…
Der Bundesgerichtshof hat am 09.01.2013 – VIII ZR 94/12 – darüber entschieden, ob eine sog. Saldoklage bei der Geltendmachung von Mietrückständen aus einem mehrere Jahre umfassenden Zeitraum zulässig ist. Wollte ein Vermieter wegen Zahlungsrückständen oder…
In einem jüngst veröffentlichten Urteil hat sich der Bundesgerichtshof noch einmal zum Thema „Hunde und Katzen in Miewohnungen“ geäußert. Anlass für die Entscheidung unter dem Aktenzeichen VIII ZR 168/12 war die Klage eines Mieters aus…
In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs stellte dieser klar, dass die fehlende Herstellergarantie im Gegensatz zur früheren Rechtsprechung vor der Schuldrechtsreform (1. Januar 2002) doch einen Sachmangel begründen kann. Der Kläger hatte einen gebrauchten Pkw…
Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ermöglicht Rechtsanwälten die sichere elektronische Kommunikation mit der Justiz und untereinander. Ab dem 1. Januar 2016 wird jeder in Deutschland zugelassene Rechtsanwalt über ein solches elektronisches Postfach erreichbar sein. Rechtliche Grundlage…
Ein weit verbreiteter Irrglaube ist, dass bei einem Umzug an einen anderen Wohnort ein außerordentliches Kündigungsrecht bestehe, mit dem man sich vom dann nutzlos gewordenen Vertrag mit dem Fitnessstudio lösen könne, weil man ja schließlich…
Das Landgericht München I hat als erstes Gericht in den VW-Abgsasskandal-Fällen einem Kläger Recht gegeben und entschieden, dass er als Käufer eines Fahrzeuges mit VW-Dieselmotor berechtigt ist, aufgrund arglistiger Täuschung den Kaufvertrag über einen Pkw…
Mit Urteil vom 23.09.2015 – 5 AZR 767/13 – klärt das Bundesarbeitsgericht (BAG) einige Rechtsfragen zu Arbeitszeitkonten. Es hat in diesem Zuge mehrere Leit- bzw. Orientierungssätze aufgestellt: 1. Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der…
Überstunden werden zumeist vom Arbeitgeber ohne größeres Aufsehen vergütet, da der Arbeitgeber den Mehrwert erkennt, wenn der Arbeitnehmer Überstunden leistet. Manchmal streiten sich allerdings Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ob und ggf. wie viele Überstunden zu zahlen…
Nicht nur bei anwaltlichen oder gerichtlichen Schreiben sondern auch im sonstigen Geschäftsalltag kann es auf den Nachweis des Zugangs einer Erklärung ankommen. Zum Beispiel im Arbeitsrecht. Das Landesarbeitsgericht Hamburg hatte mit Urteil vom 8. April…
Ich studiere Jura in Schweden und nehme derzeit an einem Studentenaustauschprogramm teil, um mein Verständnis des internationalen Rechts zu vertiefen und die Feinheiten des deutschen Rechtssystems kennenzulernen. Ich absolviere ein Bachelorstudium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Durch meine internationale Ausbildung bringe ich eine neue Perspektive in meine Lehrveranstaltungen ein und versuche, die Besonderheiten des deutschen Rechts zu erfassen.
